Allgemeine Geschäftsbedingungen
der connected-health.eu GmbH

Herzlich willkommen bei LifeTime™ für Ärzte!

Nachfolgend finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) für Vertragsverhältnisse zwischen der connected-health.eu GmbH und Ärzten, die unser Produkt LifeTime™ in Ihrer Praxis einsetzen möchten (zum Drucken der AGB klicken Sie hier). Bitte lesen Sie diese sowie unsere Datenschutzbestimmungen (https://lifetime.eu/privacypolicy) sorgfältig durch.


1. Geltungsbereich

(1) Durch die Bestellung des Produkts LifeTime™ sowie der Registrierung in dem von uns unter LifeTime.eu angebotenen Login-Bereich für Ärzte unter LifeTime.eu und dessen Nutzung gehen Sie („Kunde“, „Nutzer“ oder „Sie“) einen bindenden Vertrag mit uns, der

connected-health.eu GmbH

Beerenweg 1f; 22761 Hamburg

Geschäftsführer: Dr. Johannes Jacubeit

Amtsgericht Hamburg, HRB 133473

+49 (0)40 2286 7897

support@lifetime.eu

(„ConnectedHealth“ oder „wir“) ein, für den diese AGB gelten.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit der Nutzung von LifeTime.eu getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, unserer Auftragsbestätigung bzw. unserer Annahmeerklärung.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Nutzers akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Nutzung von LifeTime™, Einwilligung in Veröffentlichung

(1) Gegenstand unseres Leistungsangebots ist die Nutzung des Produktes LifeTime™, das eine verschlüsselte, drahtlose Kommunikation zwischen Ihnen und Ihren Patienten ermöglicht.

(2) LifeTime™ für Ärzte erfordert das Vorhalten unserer LifeTime™ Software, die, je nach Leistungsangebot, isoliert oder über unsere Hardware, den „LifeTime™ Hub“, bezogen und betrieben wird. Die Kommunikation mit dem Patienten erfolgt über die LifeTime™ App auf dessen Mobiltelefon. Die LifeTime™ App ist nicht Gegenstand dieser AGB. Bei dem Produkt LifeTime™ handelt es sich nicht um ein Medizinprodukt.

(3) Wir bieten LifeTime™ für Ärzte im Abonnement an (siehe zum Leistungsangebot Ziffer 5). Sobald die Bestellung abgeschlossen ist (siehe zum Vertragsschluss Ziffer 3), wird die Registrierung in unserem Login-Bereich freigeschaltet, über den Sie einen persönlichen Account anlegen sollen. Die Registrierung ist erforderlich, um LifeTime™ nutzen zu können. LifeTime™ Hub und LifeTime™ Software werden Ihnen nach der Registrierung zur Verfügung gestellt bzw. freigeschaltet.

(4) Die von Ihnen hinterlegten Account-Daten werden von uns für die Einrichtung des LifeTime™ Hubs genutzt und werden auf LifeTime.eu unter der Rubrik „Arzt finden“ und in der LifeTime™ App veröffentlicht. Der Nutzer erklärt sich hiermit damit einverstanden, öffentlich als Nutzer genannt zu werden.

3. Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung des Leistungsangebots auf LifeTime.eu stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über LifeTime.eu durch Anklicken des Buttons „Jetzt bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden.

(3) Wir werden den Zugang Ihrer über LifeTime.eu, per E-Mail oder Telefon abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme gemäß Ziffer 3(4) erklärt.

(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung annehmen. Diese erhalten Sie in der Regel per E-Mail. Wird der Vertrag ohne Einschaltung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen, gilt das Datum der letzten Unterschrift als Datum des Vertragsschlusses. Ein Vertrag kommt in jedem Fall spätestens zustande, wenn nach der Freischaltung des Login-Bereichs die Einrichtung des Accounts erfolgt ist.

(5) Sollten die von Ihnen angefragten Leistungsangebote nicht verfügbar sein, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

(6) Die Vertragssprache ist Deutsch.

4. Vertragsänderungen

(1) Wir behalten uns vor, diese AGB sowie die auf LifeTime.eu angebotenen Leistungen nach billigem Ermessen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, soweit dies für die Nutzer nicht unzumutbar ist.

(2) Darüber hinaus behalten wir uns vor, diese AGB sowie die auf LifeTime.eu angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten wenn und soweit

a. ConnectedHealth verpflichtet ist, die Übereinstimmung der angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die Rechtslage ändert;

b. ConnectedHealth damit einem gegen ConnectedHealth gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;

c. die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;

d. die Änderung für den Nutzer vorteilhaft ist; oder

e. wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur und ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.

(3) Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von LifeTime.eu stellen keine Leistungsänderungen im oben genannten Sinne dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen im Aufbau der Plattform und ihrer Funktionen.

(4) Über Änderungen der AGB werden wir Sie informieren, indem wir Ihnen die geänderten AGB per E-Mail übersenden und Sie über Ihr Recht, diese abzulehnen und die Konsequenzen Ihrer Ablehnung informieren. Legen Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Übersendung der geänderten AGB Widerspruch gegen diese ein, gelten diese als angenommen.

(5) Ihr Kündigungsrecht nach Ziffer 16. bleiben von etwaigen Änderungen der AGB bzw. der von uns angebotenen Leistungen nach dieser Vorschrift unberührt.

5. Leistungsangebot, Preis- und Leistungsverzeichnis, Leistungs-Up- und Downgrade

(1) Connected Health überlässt dem Nutzer für die Dauer dieses Vertrags einen LifeTime™ Hub inklusive Software und Updates zur bestimmungsgemäßen Nutzung gemäß Ziffer 2. Absatz (1) gegen ein monatliches Nutzungsentgelt von EUR 19,90 zuzüglich Umsatzsteuer („Stammangebot“), wobei im ersten Monat nach dem Vertragsschluss (siehe Ziffer 3) kein Nutzungsentgelt anfällt („Testphase“). Für das Stammangebot fallen für den Kunden keine Versand- und Einrichtungskosten an.

(2) Neben dem Stammangebot kann die ConnectedHealth andere Leistungsangebote definieren. Die zur Verfügung stehenden Leistungsangebote werden auf LifeTime.eu jeweils mit den Informationen zu den enthaltenen Leistungsinhalten, der Dauer etwaiger Testphasen, Laufzeit, Kündigungsfrist, Nutzungsentgelt sowie Versand- und Einrichtungskosten für den LifeTime™ Hub dargestellt (https://lifetime.eu/price) („Preis- und Leistungsverzeichnis“).

(3) Bei einer Online-Bestellung werden der Inhalt der vom Kunden ausgewählten Leistungen, deren Preis zuzüglich Umsatzsteuer und anfallender Versand- und Einrichtungskosten in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden. Diese Angaben sind vom Kunden sorgfältig zu prüfen.

(4) Ein Wechsel zu einem anderen Leistungsangebot vor Ablauf der Laufzeit ist nur möglich, soweit es sich um ein nach dem Preis- und Leistungsverzeichnis umfangreicheres Leistungsangebot handelt („Leistungs-Upgrade“). Bestellt der Kunde ein Leistungs-Upgrade, ist ab dem Datum des Vertragsschlusses im Sinne von Ziffer 3 auf das Leistungs-Upgrade der Vertrag mit diesem Inhalt neu geschlossen. Möchte ein Kunde zu einem weniger umfangreichen Leistungsangebot wechseln („Leistungs-Downgrade“), hat er die für den bestehenden Vertrag geltenden Kündigungsfristen gemäß Ziffer 16 zu beachten. Ein Leistungs-Downgrade kann erst nach deren Ablauf freigeschaltet werden.

6. Zahlungsbedingungen

(1) Soweit im Preis- und Leistungsverzeichnis nichts anderes geregelt wird, sind die für die einzelnen Leistungsangebote anfallenden Preise zuzüglich Umsatzsteuer nach Ablauf etwaiger Testphasen jeweils monatlich an dem Tag fällig, der dem Tag des Vertragsschlusses entspricht.

(2) Sie können das monatliche Nutzungsentgelt mittels SEPA Lastschrift oder Kreditkarte bezahlen. Im Fall einer Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens bei Vertragsschluss veranlassen.

7. Registrierung, Account, Zugangsdaten

(1) Um einen Vertrag mit uns schließen und die Registrierung bei LifeTime.eu vorzunehmen zu können, müssen Sie

a. 18 Jahre alt oder älter sein und

b. befugt sein, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit uns abzuschließen und dürfen durch geltende Gesetze nicht daran gehindert sein.

Sie sichern außerdem zu, dass

c. die von Ihnen während der Registrierung übermittelten Daten wahrheitsgetreu, richtig und vollständig sind sowie, dass Sie uns über etwaige Änderungen unmittelbar informieren und

d. Sie LifeTime™ ausschließlich für dessen bestimmungsgemäße Nutzung gemäß Ziffer 2. Absatz (1) ordern bzw. verwenden.

(2) Wir können technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf LifeTime.eu registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Wir leisten daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

(3) Jeder Nutzer darf nur einen Account erstellen.

(4) Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Dritten Zugang zu seinen Zugangsdaten für seinen Account auf LifeTime.eu zu verschaffen. Er trägt Sorge dafür, dass kein Missbrauch seines Accounts bzw. Nutzerkontos durch Dritte erfolgen kann.

(5) Sie erkennen hiermit an, dass Sie für jede Nutzung Ihres Benutzernamens und Ihres Passworts für LifeTime.eu verantwortlich sind, soweit dies durch mindestens fahrlässige Handlungen oder Unterlassungen verursacht wurde.

(6) Wenn Sie Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort verloren haben oder diese gestohlen wurden, oder wenn Sie annehmen, dass Ihr Konto von einem Dritten ohne Ihr Wissen genutzt wurde, setzen Sie sich sofort mit uns in Verbindung und ändern Sie Ihr Passwort so schnell wie möglich.

8. Von Nutzern eingestellte Inhalte

(1) Wir gestatten den Nutzern im Rahmen der Nutzung von LifeTime.eu, Inhalte zu speichern und an ConnectedHealth zu übermitteln, so dass sie der Öffentlichkeit zugänglich werden. ConnectedHealth überwacht dies dabei nicht und beansprucht auch keine Inhaberschaft an diesen Inhalten.

(2) Der Nutzer hat gegenüber ConnectedHealth keinen Anspruch auf die Veröffentlichung bestimmter Inhalte auf LifeTime.eu.

(3) Sofern ein Nutzer eigene Inhalte (wie Bilder) einstellt, ist er hierfür im Verhältnis zu ConnectedHealth ausschließlich verantwortlich und verpflichtet sich zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, pornografische, gewaltverherrlichende und volksverhetzende Inhalte zu verbreiten oder zu Straftaten aufzurufen.

(4) Der Nutzer muss bei eigenen gespeicherten und veröffentlichten Inhalten Inhaber der Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsreche, Urheberrechte oder der Nutzungsrechte an diesen Rechten sein. Der Nutzer hat somit die eingestellten Inhalte entweder selber geschaffen oder die Nutzungsrechte zur Verwendung auf unserer Seite von den Berechtigten erworben.

(5) ConnectedHealth kann jederzeit von ihrem Recht Gebrauch machen, sämtliche veröffentlichte Inhalte ganz oder teilweise zu sperren oder zu löschen. Der Nutzer ist selbst verantwortlich für die Sicherung der eingestellten Inhalte. Ersatzansprüche des Nutzers wegen gelöschter Inhalte sind ausgeschlossen.

(6) Der Nutzer übernimmt die Verantwortung dafür, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Viren, Trojanern und/oder sonstigen Programmen sind, welche die Funktionsfähigkeit, den Bestand von LifeTime.eu und/oder andere Nutzer erheblich beeinträchtigen oder gefährden können.

(7) Der Nutzer gewährleistet gegenüber der ConnectedHealth, dass die vom Nutzer auf LifeTime.eu veröffentlichten Inhalte frei von Rechten Dritter genutzt werden können. Darunter fallen auch etwaige Persönlichkeitsrechte aller abgebildeten, genannten und in die Inhalte miteinbezogenen Dritten.

(8) Durch das Einstellen von Inhalten auf LifeTime.eu gewährt der Nutzer ConnectedHealth eine nicht exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche, bereits vollständig vergütete, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung, Veröffentlichung, Übersetzung, Veränderung, Schaffung von abgeleiteten Werken und Weitergabe des nutzergenerierten Inhalts in Verbindung mit den Diensten über jedwedes Medium, gleich, ob ausschließlich oder in Verbindung mit anderen Inhalten oder Materialien, in jeder Weise, unabhängig davon, ob diese heute bereits bekannt ist oder hiernach entwickelt wird. Abgesehen von den hierin gesondert eingeräumten Rechten behalten Sie alle Rechte, einschließlich der Rechte an geistigem Eigentum an nutzergenerierten Inhalten.

(9) Sollte ein Nutzer gegen diese Vereinbarung verstoßen, wird der Nutzer von seiner Mitgliedschaft oder zumindest von der Möglichkeit, Inhalte zu veröffentlichen, ausgeschlossen. Überdies behält sich ConnectedHealth die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

9. Zugänglichkeit der Produkte

(1) ConnectedHealth ist darum bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb von LifeTime.eu, die Funktionsfähigkeit des LifeTime™ Hubs und der LifeTime™ Software sicherzustellen sowie Ausfälle schnellstmöglich zu beheben. Es kann jedoch gelegentlich zu bestimmten technischen Schwierigkeiten kommen, die zu einer zeitweiligen Unterbrechung führen. Sie erkennen hiermit an, dass ConnectedHealth keine Verpflichtung zur ununterbrochenen Verfügbarkeit, zum Upgrade oder zur Aktualisierung von LifeTime.eu des LifeTime™ Hubs oder der LifeTime™ Software eingeht. Insbesondere bedarf LifeTime.eu naturgemäß regelmäßiger Wartungsarbeiten, wobei es zu Einschränkungen der Verfügbarkeit Ihres Accounts kommen kann. ConnectedHealth wird sich bemühen, Wartungs- sowie etwaige Reparaturarbeiten an LifeTime.eu zu Nachtzeiten durchzuführen bzw. durchführen zu lassen, um den Abruf von Leistungsangeboten durch die Kunden möglichst nicht zu beeinträchtigen. Über etwaige Beeinträchtigungen und deren Dauer informieren wir Sie im Rahmen des Möglichen unverzüglich auf LifeTime.eu.

(2) Damit Sie unsere Leistungsangebote vollständig nutzen können, sollten Sie aktuelle und allgemein gängige Soft- und Hardware verwenden, d.h. insbesondere die von uns unterstützten Betriebssysteme, Windows, OSX oder Linux, vorhalten. Wir empfehlen die Nutzung von Windows ab Version 7 bzw. von OSX ab Version 10.10., wobei wir uns vorbehalten, bei entsprechender Fortentwicklung der Technik, auf neuere Versionen aufzusetzen, die wir nach billigem Ermessen bestimmen. Für die Betriebsfähigkeit dieser Programme stehen wir nicht ein. Bei Gebrauch veralteter oder anderweitiger Technologien besteht die Möglichkeit, dass Sie unsere angebotenen Leistungen nicht oder nur eingeschränkt nutzen können.

10. Urheberrechte

Sofern nicht anders gekennzeichnet, haben wir an dem gesamten Angebot von LifeTime.eu sowie der Kennzeichnung „LifeTime.eu“, einschließlich aller Bilder, Filme, Texte und sonstigen Werken, die auf LifeTime.eu veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder und sonstigen Werke über die von LifeTime.eu vorgegebenen Nutzungsarten hinaus ist ohne unsere ausdrückliche Einwilligung (§ 183 BGB) nicht gestattet.

11. LifeTime™ Hub und LifeTime™ Software

(1) Der LifeTime™ Hub, LifeTime™ Software und Updates werden dem Kunden während der Vertragslaufzeit zu deren bestimmungsgemäßen Nutzung gemäß Ziffer 2. Absatz (1) überlassen. Sämtliche Rechte an den LifeTime™ Hub, LifeTime™ Software und Updates verbleiben im Übrigen bei ConnectedHealth.

(2) Dem Kunden ist es untersagt, LifeTime™ Hub und LifeTime™ Software Dritten zu überlassen, etwa durch Besitzeinräumung oder Unterlizensierung.

(3) Dem Kunden ist es weiterhin untersagt, den LifeTime™ Hub zu öffnen, zu beschädigen oder dessen Funktionen auf andere Weise zu verändern, die LifeTime™ Software zu beschädigen, zu kopieren oder anderweitig zu beeinflussen.

(4) Der Kunde hat ConnectedHealth jede Fehlfunktion, Beschädigung, Zerstörung, Diebstahl oder Verlust des LifeTime™ Hub und/oder LifeTime™ Software unverzüglich anzuzeigen.

(5) Der Kunde haftet für jede von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen zu verschuldende Beschädigung, Zerstörung, Diebstahl oder Verlust des LifeTime™ Hubs entsprechend der gesetzlichen Vorschriften. Zu einem Ersatz des LifeTime™ Hubs sind wir in diesem Fall nicht verpflichtet.

(6) Nach dem Ende der Vertragslaufzeit hat der Kunde den LifeTime™ Hub unverzüglich auf eigene Kosten an ConnectedHealth zurückzugeben.

12. Patientenbezogene Daten

Der Kunde ist verpflichtet, eigenständig alle auf ihn anwendbaren Gesetze und Verordnungen bezüglich der Verarbeitung personenbezogener Daten einzuhalten. ConnectedHealth hat keinen Zugriff und trägt keine Verantwortung für patientenbezogene Daten.

13. Geheimhaltung

Die Parteien sind verpflichtet, Vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die ihnen während der Vertragslaufzeit überlassen, bekannt geworden oder zwischen den Parteien vereinbart wurden, nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung der anderen Partei zu verwerten oder Dritten preiszugeben. Dies gilt nicht, soweit eine Partei gesetzlich verpflichtet ist, die Vertraulichen Informationen gegenüber Dritten zu offenbaren. In diesem Fall wird die betroffene Partei dies der anderen Partei unverzüglich, nachdem sie selbst Kenntnis von dieser Verpflichtung erlangt hat, schriftlich anzeigen und nur jenen Teil der Vertraulichen Informationen an Dritte weitergeben oder veröffentlichen, den sie nach den einschlägigen rechtlichen Vorschriften weiterzugeben oder zu veröffentlichen verpflichtet ist.

Vertrauliche Informationen“ sind alle Informationen, Analysen, Zusammenstellungen, Studien, Dokumente, Know-how oder andere Unterlagen (gleichgültig, ob mündlich, schriftlich, elektronisch oder in sonstiger Weise übermittelt), die als vertraulich gekennzeichnet sind oder als vertraulich bezeichnet werden (etwa mündlich oder in Begleitdokumenten), die die Parteien im Zusammenhang mit dem Vertrag über die Nutzung von LifeTime™ austauschen. Zu den Vertraulichen Informationen gehören nicht solche Informationen, die nicht als vertraulich gekennzeichnet oder bezeichnet wurden oder bereits öffentlich bekannt sind, ohne dass die Parteien oder von ihnen eingeschaltete Dritte dies zu vertreten hätten, und von denen die Parteien nachweisen können, dass sie zum Zeitpunkt der Offenlegung durch die andere Partei bereits bekannt bzw. in ihrem Besitz waren und ihr nicht direkt oder indirekt mit der Verpflichtung, insoweit Verschwiegenheit zu bewahren, bekannt oder bekannt gemacht wurden.

14. Haftung von ConnectedHealth

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Ansprüche aus § 536a Abs. 1 Var. 1 BGB (Haftung für anfängliche Mängel) sind ausgeschlossen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Absatz (3) nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüssen unberührt.

(4) Die für ConnectedHealth geltenden Haftungsbeschränkungen nach dieser Ziffer 14 gelten gleichermaßen zugunsten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen der ConnectedHealth.

15. Minderung, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Sie sind nicht berechtigt, das anfallende Nutzungsentgelt wegen Vorliegens eines Minderungsgrundes im Sinne des § 536 BGB zu kürzen, soweit dieser sowie die angemessene Höhe der Minderung nicht rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

(2) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

(3) Sie dürfen ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist und aus demselben Vertrag herrührt.

16. Vertragsdauer, Kündigung

(1) Die Vertragsdauer für das Stammangebot beträgt einen Monat ab Vertragsschluss. Wird der Vertrag nicht binnen einer Frist von einer Woche zum jeweiligen Monatsende ordentlich gekündigt, verlängert sich die Laufzeit automatisch um einen weiteren Monat. Dies gilt auch für die Testphase.

(2) Die Vertragsdauer, ordentliche Kündigungsfrist und Dauer einer etwaigen automatischen Verlängerung der Laufzeit für andere Leistungsangebote richtet sich nach dem bei Vertragsschluss maßgeblichen Preis- und Leistungsverzeichnis (https://lifetime.eu/price).

(3) Die Parteien können den Vertrag daneben stets aus wichtigem Grund fristlos nach Maßgabe des § 626 BGB kündigen. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung durch ConnectedHealth liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer

(a) mit einer fälligen Zahlung nach Erhalt einer Zahlungserinnerung oder Mahnung länger als 10 Werktage in Verzug gerät oder

(b) er gegen die in diesen AGB benannten Verhaltensregeln oder gegen sonstige Bestimmungen verstößt und trotz Abmahnung innerhalb einer angemessenen Frist keine Abhilfe schafft. Einer Abmahnung bedarf es dann nicht, wenn diese keinen Erfolg verspricht oder der Verstoß so schwerwiegend ist, dass uns ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist.

(4) Jede Kündigung hat per Brief oder E-Mail zu erfolgen. Im Falle einer Kündigung durch den Kunden wird diese von ConnectedHealth unverzüglich nach Zugang der Kündigungserklärung per E-Mail bestätigt.

17. Löschung des Accounts

(1) ConnectedHealth kann den Account eines Nutzers nach Ablauf der Vertragslaufzeit sowie im Falle einer außerordentlichen Kündigung nach Ziffer 16(3) löschen.

(2) Der Kunde hat nach Ablauf der Vertragslaufzeit sowie im Falle einer außerordentlichen Kündigung nach Ziffer 16(3) einen Anspruch auf Löschung seines Accounts gegenüber ConnectedHealth.

(3) ConnectedHealth haftet in keinem Fall für den durch die Löschung eines Accounts beim Kunden erlittenen Verlust von Daten.

18. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag einschließlich der Wirksamkeit des Vertrages ist der Sitz der ConnectedHealth, soweit gesetzlich zulässig. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Erfüllungsort für ConnectedHealth und den Kunden ist, soweit zulässig, der Sitz der ConnectedHealth.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(5) We do not conduct business in any other country than Germany and Austria as of now. If you are interested to use, purchase, license, download or distribute our products in a country other than Germany or Austria, please contact support@lifetime.eu.

Stand 07.02.2017

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